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» Bundesgerichtshof entscheidet Streit - 31.05.2012

Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke "ZAPPA" zu löschen ist und deshalb die Verwendung der Bezeichnung "Zappanale" für ein Musikfestival die Marke nicht verletzen kann.

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» Bundesgerichtshof 16.02. 2012

Hallo Arf's,

ihr habt euch sicherlich schon alle gefragt was bei dem Termin vor dem BGH gestern rausgekommen ist. Ich habe bis heute gewartet euch zu informieren da der BGH eine Pressemitteilung angekündigt hatte, die nun doch nicht erfolgt ist.

Kurzum: eine Entscheidung wurde nicht getroffen!

Verkündungstermin für das Urteil ist der 31.05.2012

Vom Vorstand waren Thomas Weller und ich anwesend und wurden sogar vom Vorsitzenden "herzlich begrüßt", welch nette Worte in solch einer Situation, danke dafür!

Nach dem Vortrag des Vorsitzenden sehen wir uns zumindest ein Stückchen weit in der Hoffnung bestätigt, dass der BGH den Fall nur deshalb zur Entscheidung angenommen hat, weil er markenrechtlich so kompliziert und interessant ist, dass er gerne zu einer Vielzahl von mehr oder weniger offenen Fragen klärende Ausführungen machen möchte. Dass das Urteil eigentlich gestern gegen 16 Uhr angekündigt wurde und doch nicht erfolgte, zeigt, dass die Entscheidung offensichtlich noch nicht feststeht.

Thomas Weller und ich hatten nach der Verhandlung insgesamt ein gutes Gefühl und sind guter Hoffnung, dass die Angelegenheit insgesamt positiv für uns abgeschlossen wird. Als juristische Laien können wir aber auch nicht verhehlen, dass eine Zurückverweisung zum OLG-Düsseldorf nicht ausgeschlossen werden kann. God bless them!

Wir arbeiten unbeirrt weiter, lassen uns nicht verunsichern und sind uns eurer Unterstützung sicher, denn:

Music is the best!

Arf!

Thomas

Den DPA-Pressetext könnt ihr z.B. hier nachlesen:

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1276537

» Mitgliedsbeiträge 2012

Liebe arf´s, bitte denkt an die Mitglieds- beiträge für 2012. Sollten sich eure Konto- bzw. Kontaktdaten geändert haben, bitten wir Euch, diese an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. weiterzuleiten. Rechenschaftsbericht und Protokoll der JHV stehen im internen Bereich in den nächsten Tagen zum Download bereit. Rückmeldungen zur Rundmail bezüglich des Treffens zur "Klausurtagung" -->"Berlin ist eine Reise wert..."nehmen wir weiterhin entgegen: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. - arfarfarf